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 Grundschule Hans Marchwitza

 

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„Förderverein der Grundschule Hans Marchwitza“

VEREINSSATZUNG

§ 1 Name, Sitz, Rechtsform

Der Verein „Förderverein der Grundschule Hans Marchwitza“ mit Sitz in 08289 Schneeberg ist im Vereinsregister unter der Nummer 20637 eingetragen und führt den Zusatz „e.V.“.

§ 2 Der Zweck des Vereins

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein fördert ideell und materiell die Aufgaben der Grundschule, insbesondere indem er:

  • „die Gemeinschaft zwischen Eltern, Lehrern und Schülern fördert;
  • Verständnis und Interesse für die Belange der Grundschule fördert;
  • Mittel bereitstellt für die Ausgestaltung der Einrichtungen und Durchführung von Veranstaltungen der Schule;
  • Beihilfen an finanziell bedürftige Schüler in sozialen Härtefällen nach den gegebenen Möglichkeiten gewährt;

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Jeder Beschluss über die Änderung der Satzung ist vor dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

Absatz bei Auflösung gestrichen – kommt neu in § 17

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jede volljährige Person werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vorstand. Der Antrag soll den Namen, das Alter und die Anschrift des Antragstellers enthalten. Gegen den ablehnenden Bescheid des Vorstandes, der mit Gründen zu versehen ist, kann der Antragsteller Beschwerde erheben. Die Beschwerde ist innerhalb eines Monats ab Zugang des ablehnenden Bescheids schriftlich beim Vorstand einzulegen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung. Punkt „Beruf“ gestrichen – im Antrag nicht erforderlich

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft endet:

a) mit dem Tod des Mitglieds;

b) durch freiwilligen Austritt;

c) durch Streichung von der Mitgliederliste;

d) durch Ausschluss aus dem Verein.

Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Er ist nur zum Schluss eines Schuljahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig. Absatz Mahnverfahren gestrichen – wird im Verein nicht parktiziert

§ 5 Mitgliedsbeiträge

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

a) der Vorstand

b) die ordentliche Mitgliederversammlung

Punkt b) wurde durch Punkt c) ersetzt, einen Beirat gibt es nicht

§ 7 Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus:

a) dem Vorsitzenden

b) seinem Stellvertreter

c) dem Schatzmeister

d) dem Schriftführer

Der Vorstand beschließt eine Geschäftsordnung für seine Arbeit. Der Verein wird gemäß § 26 BGB vom Vorsitzenden allein oder 2 Vorstandsmitgliedern vertreten. Der Vorsitzende ruft die Vereinszusammenkünfte und die Vorstandsitzungen ein und leitet diese. Der Schriftführer fertigt das Protokoll in eigener Verantwortung und unterschreibt es. Der Vorsitzende zeichnet es gegen. Der Vorstand wird vom Vorsitzenden einberufen. Er ist mit 2/3 seiner Mitglieder beschlussfähig. Soweit nicht anders geregelt, ist für die Beschlüsse sie einfache Stimmenmehrheit erforderlich. Die Beschlüsse sind vom Schriftführer und einem vertretungsberechtigten Vorstandsmitglied zu unterzeichnen. Im Rechtsverkehr wir der Verein durch den Vorsitzenden oder stellv. Vorsitzenden gemeinsam mit einem weiteren Vorstandsmitglied vertreten. Alle Mitglieder des Vorstandes entscheiden, im Einverständnis mit dem Schulleiter, über Zuwendungen und Verwendungen, die über 1500,00 € hinausgehen.

§ 8 Die Zuständigkeit des Vorstandes

Der Vorstand ist für die Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:

  1. Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnungen
  2. Einberufung der Mitgliederversammlung
  3. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
  4. Aufstellung eines Haushaltsplans für jedes Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung eines Jahresberichts
  5. Abwicklung der laufenden Vereinsangelegenheiten
  6. Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Mitgliedern

Letzter Absatz Einholung der Meinung des Beirats gestrichen

§ 9 Amtsdauer des Vorstandes

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

§ 10 Beschlussfassung des Vorstandes

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder durch Telefax einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von einer Woche einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesordnung bedarf es nicht. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vorstandsmitglieder, darunter. der 1. Vorsitzende oder der 2. Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung leitet der 1. Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der 2. Vorsitzende. Die Beschlüsse des Vorstandes sind zu Beweiszwecken in ein Beschlussbuch (oder Protokoll) einzutragen und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären. Die Vereinigung mehrerer Vorstandesämter in einer Person ist unzulässig.

§ 11 Die Mitgliederversammlung

In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme zur Ausübung des Stimmrechts kann ein anderes Mitglied schriftlich bevollmächtigt werden. Die Bevollmächtigung ist für jede Mitgliederversammlung gesondert zu erteilen. Ein Mitglied darf jedoch nicht mehr als drei fremde Stimmen vertreten. Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für folgende Angelegenheiten zuständig:

  1. Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands; Entlastung des Vorstands;
  2. Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages;
  3. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands;
  4. Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins;
  5. die Wahl von 2 Rechnungsprüfern für das neue Geschäftsjahr, diese Prüfer müssen neutral und unbelastet in ihrem Verhältnis zum Vorstand sein
  6. Ernennung von Ehrenmitgliedern.

In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstands fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereichs die Meinung der Mitglieder- versammlung einholen. In Punkt 3 wurde u.a. Beirat gestrichen, Fortlaufender neuer Paragraph

§ 12 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

Eine ordentliche Mitgliederversammlung soll mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal stattfinden. Sie wird vom Vorstand, unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich und unter Angabe der Tagesordnung einberufen.

Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Adresse gerichtet ist. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

Fortlaufender neuer Paragraph

§ 13 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlganges und der vorhergehenden Diskussion einem Wahlausschuss übertragen werden. Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig unabhängig von der Anzahl der anwesenden Vereinsmitglieder. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünfteln erforderlich.

Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder beschlossen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Monats gegenüber dem Vorstand erklärt werden.

Für Wahlen gilt folgendes:

Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten: Ort und Zeit der Versammlung, die Person des Versammlungsleiters und des Protokollführers, die Zahl der erschienenen Mitglieder, die Tagesordnung„ die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung. Bei Satzungsänderungen soll der genaue Wortlaut angegeben werden. Während der Mitgliederversammlung besteht Rauchverbot.

Satz „Der Protokollführer wird vom Versammlungsleiter bestimmt.“ gestrichen, dafür zukünftig Schriftführer, Fortlaufender neuer Paragraph

§ 14 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederver- sammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

Fortlaufender neuer Paragraph

§ 15 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn die Einberufung von einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 12, 13, 14 und 15 entsprechend.

Fortlaufender neuer Paragraph

§ 16 Finanzielle Bestimmungen, Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr des Vereins beginnt jeweils am 01. August eines Jahres bis zum 31. Juli des Folgejahres. Der Schatzmeister führt die Kassengeschäfte nach den Prinzipien äußerster Sparsamkeit und im Sinne der gemeinnützigen und steuerbegünstigten Zwecke des Vereins auf Grund von Vorstandsbeschlüssen bzw. einer vom Vorstand beschlossenen Finanzordnung in eigener Verantwortung nach den Grundsätzen eines ordentlichen Kaufmanns. Er hat dem Vorstand im 1. Quartal des Geschäftsjahres den Abschluss für das abgelaufene Geschäftsjahr zur Genehmigung vorzulegen. Nach der Genehmigung durch den Vorstand hat er die Unterlagen den Rechnungsprüfern zugänglich zu machen, die ihrerseits die Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung und die satzungsgemäße Verwendung der Ausgaben zu überprüfen haben.

Fortlaufender neuer Paragraph

§ 17 Auflösung des Vereins und Anfallberechtigung

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 14 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an:

Hans-Marchwitza-Grundschule, Träger: Bergstadt Schneeberg

die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Die vorstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung vom __.__.____ errichtet und beschlossen.

 

 

 

 

 

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